Fernsehen für alle

Wie lautet das Rezept für günstige Preise?

Wettbewerb! Ein Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums möchte jetzt für mehr Wettbewerb auf dem Telekommunikationsmarkt sorgen und die sogenannte Umlagefähigkeit des TV-Anschlusses abschaffen. Doch Fernsehen könnte dann nicht nur für unsere HBH-Mitglieder, sondern auch bundesweit für mehr als 12 Millionen Menschen teurer anstatt günstiger werden.

Die HBH hatte vor einigen Jahren für ihren Objektbestand von rund 6.800 Wohnungen die Signallieferung ausgeschrieben. Wesentliche Rahmenbedingungen, die mit den Telekommunikationsunternehmen vodafone und willy.tel vereinbart wurden, sind u.a. eine leistungs- und zukunftsfähige Netzebene 4, also die Signalübertragung im Gebäude, ein langfristiger Versorgungsvertrag für frei empfangbare TV- und Radio-Sender und ein Internet-Basis-Anschluss. Möchten HBH-Mitglieder in ihrer Wohnung zusätzlich zur TV- und Radio-Grundversorgung weitere Programme, Streaming-Dienste, einen Telefonanschluss oder schnelleres Internet nutzen, können sie darüber mit den Unternehmen Einzelverträge abschließen.

Mit der Ausschreibung konnte die HBH eine leistungsstarke und günstige Grundversorgung für alle Mitglieder erzielen: Pro Wohnung und Monat sind weniger als 5 Euro fällig. Die Grundversorgung bzw. Kabelgebühr ist „umlagefähig“, d.h. sie wird über die Betriebskosten abgerechnet. Der Preis ist deshalb so günstig, weil die Telekommunikationsunternehmen durch die langen Vertragslaufzeiten und das Sammelinkasso der HBH hohe Planungssicherheit haben.

Zurzeit wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes vorbereitet, mit der die „Umlagefähigkeit“ der Kabelgebühr abgeschafft werden soll. Dies soll den Wettbewerb unter den Telekommunikationsunternehmen beleben, damit die Verbraucherinnen und Verbraucher von günstigeren Preisen für Medienangebote profitieren. Denn, so die Argumentation, die Umlage zahlen auch Bewohnerinnen und Bewohner, die die TV- und Radiogrundversorgung nicht nutzen. Außerdem können Mieterinnen und Mieter nur von den Unternehmen Zusatzleistungen beziehen, mit denen der Vermieter den Signalliefervertrag geschlossen hat.

Tritt das neue Gesetz in Kraft, müssten Mieterinnen und Mieter, wie beispielsweise bei der Stromlieferung, zukünftig auch für die Radio- und TV-Grundversorgung einen Einzelvertrag mit einem Anbieter schließen. Einzelverträge für eine vergleichbare TV-Versorgung kosten Privatpersonen aktuell zwischen 15 und 20 Euro monatlich und haben eine Vertragsbindung von 24 Monaten. Für HBH-Mitglieder würde das Mehrkosten von mindestens 120 Euro jährlich bedeuten und die Gewissheit, dass alle zwei Jahre mit einer Preiserhöhung zu rechnen ist.

Die HBH will auch in Zukunft für ihre Mitglieder die Medien-Infrastruktur auf dem hohen technischen Standard halten und gleichzeitig günstige Preise am Markt durchsetzen. Das können wir jedoch nur, wenn wir den Telekommunikationsunternehmen langfristige Investitions- und Planungssicherheit bieten können. Daher wenden wir uns gegen eine Streichung der Umlagefähigkeit. Es ist erstaunlich, dass die Gesetzesinitiative des BMWI kaum in der Öffentlichkeit diskutiert wird, zumal sie bundesweit für Millionen Bürgerinnen und Bürger höhere Kosten nach sich ziehen würde. Damit würde eine individuelle Wahlfreiheit teuer erkauft werden. Auch beim Fernsehen zeigt die Gemeinschaft ihre Stärke!